(Juni 2014)
Vor genau einem Jahr haben wir diesen und ähnlichen Themen ein ganzes Journal gewidmet und "Notfallkarten" beigelegt. Nunmehr ist nicht nur einige Zeit vergangen, sondern konnten auch entsprechende Erfahrungen gesammelt werden. Daher widmen wir diesem Thema wieder Raum, auch um Sie mit wertvollen Tipps zu versorgen.
Vorweg sei daran erinnert, dass die Finanzpolizei zwar viele Rechte (je nach "Kapperl"), aber auch ebenso Pflichten und Regeln einzuhalten hat.
Insbesondere hat eine solche Kontrolle unter möglicher Schonung des Betriebsablaufes zu erfolgen. Hygiene- und Sicherheitsvorschriften sind einzuhalten. Nur die Identitätsfeststellung der angetroffenen "Mitarbeiter" kann/ muss sofort erfolgen bzw. darf nicht verzögert werden. Mit weiteren Amtshandlungen ist auf Wunsch auf das Eintreffen des steuerlichen Vertreters, einer Vertrauensperson, des Chefs bzw. Geschäftsführers zu warten. Insbesondere umfangreiche Befragungen haben in erster Linie schriftlich zu erfolgen. Nicht Gegenstand einer solchen Kontrolle ist u.a. das Arbeitszeitgesetz.
Wie können Sie sich auf einen solchen (unangenehmen) Besuch vorbereiten?
Wirklich wichtig und oft verabsäumt: Bestimmen Sie für Ihre Abwesenheit unbedingt einen geeigneten Vertreter - dazu sind Sie sogar verpflichtet.
Bestimmen Sie ebenso einen "Zeugen", der nur die Aufgabe hat die Amtshandlung zu dokumentieren (Fotos, Protokoll, etc.). Dies ist insbesondere auch für eine allfällige Maßnahmenbeschwerde von elementarer Bedeutung. Bereiten Sie Ihre Mitarbeiter vor! Sie sollen nicht in Schockstarre verfallen, sich nicht einschüchtern lassen und insbesondere über ihre Rechte (natürlich auch Pflichten) Bescheid wissen!
Verlangen Sie in jedem Fall eine Niederschrift, kontrollieren Sie deren Inhalt und verlangen Sie gegebenenfalls deren Ergänzung!
Als besonders günstig hat sich auch ein vorbereiteter Prüfungsordner erwiesen.
Dieser sollte im Betrieb griffbereit aufbewahrt werden und (mindestens) folgenden Inhalt haben